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Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht




Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PlanetXmas, Inh. Torsten Rosenkötter, Waldstraße 7a, 22926 Ahrensburg, E-Mail service@fotokugel.de, Telefon: 04102 668 668) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung








Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
3. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben,
4. nicht bei Fernabsatzverträgen die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.

Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Ausnahme der Widerrufseinschränkung bei Erstbestellung:
Im Rahmen einer privaten Erstbestellung kann jeweils eine individuell angefertigte Fotokugel ohne Angaben von Gründen zurückgegeben werden. Die entsprechend geleistete Zahlung wird anschliessend zurück erstattet. Hiermit werden für unsere Kunden risikolose Erstbestellungen ermöglicht.








Die nachfolgenden AGB sind in Kunden-AGB (für Käufer) und Nutzer-AGB (für diejenigen, welche auf fotokugel.de als Verkäufer tätig werden möchten) unterteilt.


Kunden AGB


§ 1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots von FOTOKUGEL.de ist die PlanetXmas GbR, vertreten durch Torsten Rosenkötter, Waldstraße 7a, 22926 Ahrensburg (im folgenden "PlanetXmas" genannt).
Sämtliche Lieferungen von PlanetXmas an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen PlanetXmas und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn PlanetXmas diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot
(1) Über die Plattform von FOTOKUGEL.de stehen zwei Kategorien von Produkten zur Verfügung. Zum einen Produkte, die von PlanetXmas selbst gestaltet, angeboten und verkauft werden, zum anderen Produkte, die von unabhängigen Verkäufern gestaltet, angeboten und verkauft werden. Die Produkte, welche von unabhängigen Verkäufern gestaltet, angeboten und verkauft werden, befinden sich in der Kategorie ?MEINE FOTOKUGEL?.
(2) Für die angebotenen Artikel und Motivprodukte außerhalb der Rubrik ?MEINE FOTOKUGEL? und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist PlanetXmas verantwortlich.
(3) Für die in der Kategorie ?MEINE FOTOKUGEL? angebotenen Artikel und Motivprodukte ist allein der jeweilige Verkäufer verantwortlich. PlanetXmas macht sich die Inhalte des Angebots des Verkäufers ausdrücklich nicht zu Eigen, soweit sie nicht im Einklang mit den Regelungen dieser AGB stehen.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei PlaneXmas zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. PlanetXmas sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei PlanetXmas eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn PlanetXmas das bestellte Produkt an den Kunden versendet.
(3) Im Zusammenhang mit §2 (3) ist es PlanetXmas als Plattformanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden oder Shop-Betreibern gestalteten Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. PlanetXmas behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn PlanetXmas die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem PlanetXmas es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden bereits erbracht worden, so wird diese erstattet.

§ 4 Lieferung/ Versand
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von drei Wochen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von PlanetXmas ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.
(3) Geliefert wird durch einen von PlanetXmas zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.

§ 5 Preise
(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse. (2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss. (3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. (4) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.

§ 6 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung.
(2) Planet Xmas ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf PlanetXmas seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu PlanetXmas erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der PlanetXmas zustehenden Forderungen Eigentum von PlanetXmas. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich PlanetXmas das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 8 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. PlanetXmas übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird PlanetXmas die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. PlanetXmas haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen gem. HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

§ 9 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber PlanetXmas, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird PlanetXmas von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet PlanetXmas alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 10 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale der Christbaumkugel, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 14 Gerichtsstand ? Erfüllungsort ? Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von PlanetXmas in Ahrensburg.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Ahrensburg Gerichtsstand. PlanetXmas ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von PlanetXmas an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.



Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Motiven und Motivprodukten (Nutzer- AGB)


1. Gegenstand und Zustandekommen der Nutzungsvereinbarung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PlanetXmas regeln die Überlassung und Nutzung von Motiven und/oder Motivprodukten, die der Inhaber/Lizenzgeber der Nutzungsrechte an dem Motiv (nachfolgend ?Vertragspartner? genannt), für die Online-Plattform ?fotokugel.de? der PlanetXmas zur Verfügung stellt. Der Begriff ?Motiv? im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfasst alle bildlich darstellbaren Motive, für die der Vertragspartner über die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte verfügt. Darunter fallen auch ggf. beim Deutschen Patent- und Markenamt oder anderen Markenämtern eingetragene Bildmarken, soweit der Vertragspartner als Markeninhaber und/oder ausschließlicher Lizenznehmer des Markeninhabers berechtigt ist (siehe zur Rechtsinhaberschaft Ziffer 5.1). Reine Textentwürfe, d. h. Wortmarken im Sinne des Markengesetzes, stellen ebenfalls ein (Text-) Motiv dar und können auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gegenstand einer Nutzung durch PlanetXmas sein. Der Vertragspartner kann auf der Online-Plattform ?Fotokugel.de? der PlanetXmas sein Motiv mit einem Produkt (einer Christbaumkugel) der PlanetXmas kombinieren und das so gestaltete Produkt als nicht veränderbares ?Motivprodukt? definieren.
1.2 Eine Vereinbarung zwischen der PlanetXmas und dem Vertragspartner über die Nutzung eines Motivs und/oder Motivproduktes kommt wie folgt zu Stande: Der Vertragspartner übermittelt im Rahmen der Bestellung eines Freigabemusters auf der Seite http://www.fotokugel.de das Angebot zum Abschluss einer Motiv-Nutzungsvereinbarung bezüglich eines Motivs/Motivproduktes nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In diesem Zuge lädt der Vertragspartner ein entsprechendes Motiv an PlanetXmas hoch. Im Zweiten Schritt liefert PlanetXmas das bestellte Freigabemuster (Motivprodukt) an den Vertragspartner. Dieser kann nach Prüfung des Motivprodukts PlanetXmas eine Nutzungsfreigabe für dasselbe erteilen. Die Nutzungsfreigabe und die Erklärung zur Rechtsinhaberschaft gem. Ziffer 5, hat durch den Vertragspartner in schriftlicher Form an PlanetXmas zu erfolgen. Die Nutzungsvereinbarung wird zu dem Zeitpunkt wirksam, wenn PlanetXmas, nach Prüfung des jeweiligen Angebotes, das Motivprodukt (die Christbaumkugel mit dem Motiv des Vertragspartners) in seinem Shop der Online-Plattforn ?fotokugel.de? für Kunden sichtbar listet.

2. Lizenz
2.1 Der Vertragspartner räumt PlanetXmas jeweils das Recht ein, das mit einem Angebot zum Abschluss einer Nutzungsvereinbarung gemäß Ziffer 1.2 übermittelte Motiv/Motivprodukt zu nutzen, insbesondere zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und/oder Produkte der PlanetXmas mit dem Motiv des Vertragspartners zu kennzeichnen und solchermaßen gekennzeichnete Produkte (nachfolgend: ?Vertragsprodukte? genannt) zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, anzubieten und zu vertreiben. PlanetXmas ist weiter berechtigt, das Motiv/Motivprodukt und dessen Bezeichnungen auf Verpackungsmaterial und in der Werbung zu benutzen und es aktiv zu bewerben.
2.2 Die Einräumung von Nutzungsrechten zu Gunsten von PlanetXmas gemäß Ziffer 2.1 erfolgt ?nicht-exklusiv?, räumlich unbeschränkt und zeitlich unbefristet bis zu einer Kündigung der Nutzungsvereinbarung durch einen der beiden Vertragspartner gemäß Ziffer 8.

3. Regelungen zur Ausübung der Lizenz
3.1 Mit dem Zustandekommen einer Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwirbt der Vertragspartner keinen Anspruch auf Veröffentlichung des von ihm übermittelten Motivs im Datennetzwerk und/oder in einem Shop von PlanetXmas. PlanetXmas ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung eines Motivs/Motivproduktes nach ihrem eigenen Ermessen zu verhindern und/oder zu unterbinden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Zweifel an der Berechtigung des Vertragspartners zur Lizenzierung des Motivs/Motivproduktes bestehen und/oder von Dritten geltend gemacht werden mit der Folge, dass durch die eingeräumte Nutzung des Motivs/Motivproduktes Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden bzw. verletzt werden könnten. Gleiches gilt, wenn die Veröffentlichung und/oder Nutzung des Motivs/Motivproduktes gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen könnte.
3.2 Macht der Vertragspartner von der Möglichkeit Gebrauch, ein Motivprodukt zur Nutzung durch PlanetXmas zu lizenzieren, so kann das jeweilige Motivprodukt nur in der von dem Vertragspartner vorgegebenen Produktform von PlanetXmas, und/oder Kunden verwendet werden. Die Einführung eines solchen Motivproduktes setzt jedoch in gleicher Weise wie bei Motiven voraus, dass der Vertragspartner über die erforderlichen Rechte verfügt, die zur Einräumung eines Nutzungsrechts auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich sind (Siehe Schutzrechte Dritter Ziffer 5.1).

4. Lizenzgebühren (Provisionen)/Abrechnungsmodalitäten
4.1 PlanetXmas verpflichtet sich in ihrer Eigenschaft als Lizenznehmerin des Vertragspartners zur Zahlung einer laufenden Lizenzgebühr für die Nutzung eines Motivs/ Motivproduktes in Höhe der vom Vertragspartner selbst festgelegten Provision. Die Berechnung der Provision erfolgt auf der Grundlage des Umsatzes, den PlanetXmas durch den Vertrieb der jeweiligen Vertragsprodukte mit einem Motiv des Vertragspartners erzielt. Die jeweilige Provision beinhaltet die gesetzliche Mehrwertsteuer (siehe hierzu aber auch Ziffer 4.5).
4.2 Der Umsatz bestimmt sich nach dem von PlanetXmas ihren Kunden fakturierten Netto-Verkaufspreis, nach Abzug gesondert ausgewiesener Rabatte. Kosten für Verpackung, Fracht, Versicherung sowie sonstiger gesetzlicher Abgaben, werden von PlanetXmas separat mit dem Kunden abgerechnet und werden bei der Provisionsberechnung nicht berücksichtigt. Berechtigt retournierte oder nicht bezahlte Ware wird mit entsprechenden Gutschriften vom Umsatz abgezogen.
4.3 PlanetXmas ist berechtigt, den Grundpreis für das jeweilige Vertragsprodukt nach eigenem Ermessen und die Partnerprovision für Partner gemäß vertraglicher Vereinbarung mit dem jeweiligen Partner jederzeit neu festzusetzen.
4.4 Die Abrechnung und Auszahlung der Lizenzgebühren (Provisionen) an den Vertragspartner erfolgt vierteljährlich nach Ende eines Kalenderquartals mit Stichtag zum 15. des Folgemonats. Ein Auszahlungsanspruch entsteht erst ab einer Mindestprovisionshöhe pro Quartal von 10,00 ? für Vertragspartner im Inland und ? 50,00 für Vertragspartner im Ausland. Hat ein Vertragspartner jeweils innerhalb eines Abrechnungszeitraums Provisionsansprüche in einer geringeren Höhe erworben, werden diese erst nach Kündigung der relevanten Verträge an den Vertragspartner vergütet, und zwar spätestens innerhalb von 6 Monaten ab Wirksamkeit der Kündigung. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner innerhalb dieses Zeitraumes von 6 Monaten ab Wirksamkeit der Kündigung einen neuen Vertrag mit der PlanetXmas über Motivnutzung und/oder als Partner abschließt. In diesem Fall beginnt mit dem neu abgeschlossenen Vertrag ein neuer Abrechnungszeitraum gemäß Satz 1 dieses Absatzes.
4.5 Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich, seine jeweils gültige Bankverbindung bei PlanetXmas anzugeben. Für die Übermittlung falscher Daten haftet der Vertragspartner. Der Vertragspartner ist auch dafür verantwortlich, der PlanetXmas eine Umsatzsteueridentifikationsnummer zu benennen, falls die Auszahlung der Lizenzgebühren inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer erfolgen soll. Gibt der Vertragspartner im Rahmen seiner Registrierung keine Steuernummer gegenüber PlanetXmas an, erfolgt die Auszahlung der Lizenzgebühren ohne Mehrwertsteuer.
4.6 Der Anspruch des Vertragspartners auf Zahlung einer Lizenzgebühr (Provision) entsteht auch dann, wenn ein Kunde der PlanetXmas mehrere Motive von verschiedenen Vertragspartnern für ein Produkt auswählt. In diesem Falle erhält jeder Vertragspartner der PlanetXmas die ihm für die Nutzung seines Motivs/Motivproduktes jeweils zustehende Lizenzgebühr (Provision).

5. Schutzrechte Dritter
5.1 Der Vertragspartner versichert, dass er das Motiv, das er nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung PlanetXmas überlässt, selbst entworfen hat und/oder dass er Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte an dem Motiv ist, insbesondere marken-, urheber- und geschmacksmusterrechtlicher Art. Der Vertragspartner versichert, hinsichtlich der nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ihm zu Gunsten der PlanetXmas eingeräumten Rechte allein und ausschließlich verfügungsberechtigt zu sein.
5.2 Der Vertragspartner versichert, dass ihm Rechte Dritter, die einer Nutzung des Motivs und/oder der Motivprodukte durch PlanetXmas nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder entgegenstehen könnten, nicht bekannt sind.
5.3 Der Vertragspartner versichert, dass das jeweilige Motiv/Motivprodukt, das er PlanetXmas zur Nutzung überlässt, auch im Einklang mit sonstigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz, steht und nicht gegen strafrechtliche Verbote verstößt.
5.4 PlanetXmas behält sich für den Fall, dass Dritte Ansprüche wegen Rechtsverletzung durch die Nutzung eines Motivs des Vertragspartners geltend machen, den Einbehalt der Lizenzgebühren (Provision) bis zu endgültigen Klärung der rechtlichen Auseinandersetzung vor.
5.5 Wird das von den Vertragspartnern lizenzierte Motiv nach Auffassung von PlanetXmas zu Unrecht bzw. offensichtlich missbräuchlich angegriffen, werden sich die Parteien über die im Rahmen der Rechtsverfolgung einzuleitenden Schritte gemeinsam abstimmen.

6. Haftung/Freistellung
6.1 Der Vertragspartner haftet gegenüber PlanetXmas für alle Schäden, die PlanetXmas dadurch entstehen, dass die Nutzung des von dem Vertragspartner nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lizenzierten Motivs, insbesondere die Veröffentlichung und Vervielfältigung, Rechte Dritter verletzt und/oder gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen verstößt.
6.2 Diese Haftung des Vertragspartners schließt sämtliche Schäden von PlanetXmas in Form von Kosten für die Rechtsverfolgung sowie Kosten und Schadensersatzbeträge ein, die PlanetXmas von einem Gericht wegen der Nutzung des Motivs des Vertragspartners auferlegt werden oder in einem Vergleich enthalten sind. Der Vertragspartner verpflichtet sich, PlanetXmas von sämtlichen vorgenannten Kosten und Schadensersatzforderungen freizustellen.

7. Laufzeit/Kündigung
7.1 Die Nutzungsvereinbarung zwischen PlanetXmas und dem Vertragspartner auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.
7.2 Diese Vereinbarung endet, wenn eine der Parteien sie mit einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen jeweils zum Ende eines Kalendermonats schriftlich kündigt. (vgl. 9.3) Ungeachtet der vorgenannten Kündigungsfristen haben beide Parteien jederzeit das Recht, Motive und/oder Motivprodukte im Daten- Netzwerk von PlanetXmas zu löschen. PlanetXmas wird Motivprodukte, welche sich innerhalb von 3 Kalenderjahren nicht abverkauft haben, aus dem Onlineshop entfernen.
7.3 Das Recht beider Parteien, diese Vereinbarung aus wichtigem Grund, ggf. auch fristlos, zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn eine der Parteien gegen die ihr nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Verpflichtungen verstößt und diesen Verstoß nicht abstellt, nachdem sie unter Setzung einer angemessenen Frist von der anderen Partei dazu aufgefordert worden ist. Ein wichtiger Grund ist darüber hinaus dann gegeben, wenn der Vertragspartner von PlanetXmas ein Motiv übermittelt, dessen Nutzung nach den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte und gewerbliche Schutzrechte, sowie sonstige gesetzliche Bestimmungen zum Schutz Dritter, z. B. Jugendschutzgesetze, verletzt.
7.4 Im Falle einer Kündigung wird PlanetXmas das Motiv/Motivprodukt des Vertragspartners innerhalb von drei Werktagen im Onlineshop löschen. Die bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Verwendung des Motivs/Motivproduktes bei PlanetXmas eingegangenen Bestellungen werden vollständig ausgeführt. PlanetXmas stellt dem Vertragspartner für sämtliche bis zur Vertragsbeendigung entstandenen Provisionsansprüche gemäß Ziffer 4 eine Abschlussrechnung zur Verfügung.

8. Aufrechnung und Zurückbehaltung
PlanetXmas ist es gestattet, gegenüber Forderungen des Vertragspartners mit eigenen Gegenforderungen aufzurechnen, soweit die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder unstrittig ist. Die Aufrechnung gegenüber Forderungen von PlanetXmas mit Gegenforderungen des Vertragspartners ist nur nach vorheriger Absprache mit PlanetXmas zulässig und soweit die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder unstreitig ist. Dies gilt sinngemäß auch für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch den Vertragspartner.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Lieferungen und Leistungen von PlanetXmas unterliegen ausschließlich den Geschäftsbedingungen von PlanetXmas. Der Geltung von Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen.
9.2 Änderungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. PlanetXmas wird etwaige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.fotokugel.de veröffentlichen und die Vertragspartner per E-Mail informieren. Sofern ein Vertragspartner nach einer solchen Benachrichtigung weiterhin Motive/Motivprodukte für die Nutzung im Daten- Netzwerk von PlanetXmas zur Verfügung stellt, gelten die Änderungen als stillschweigend anerkannt.
9.3 Als Schriftform im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten Erklärungen per Telefax, Brief und E-Mail. Im Fall einer diesbezüglichen Erklärung gegenüber PlanetXmas via E-Mail ist diese zu richten an: service@planetxmas.de
9.4 Beide Parteien stimmen darin überein, dass sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts unterliegen.
9.5 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Ahrensburg, Bundesrepublik Deutschland, ausschließlich zuständig, sofern es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) oder um ein Unternehmen im Sinne des § 14 BGB mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland handelt.
9.6 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.


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Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.


3. Auskunftsrecht

Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.


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